Städte für Menschen

Hier ein lesenswertes Interview mit dem Städteplaner Jan Gehl in der Kontext-Wochenzeitung:

https://www.kontextwochenzeitung.de/gesellschaft/410/staedte-fuer-menschen-5703.html

Die Feststellungen Jan Gehls sind auch auf Heibronn übertragbar.

Viele bunte Grüße

Birgit

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Gemeinderatssitzung vom 24.01.2019

Die erste Gemeinderatssitzung im Jahr 2019 hatte ursprünglich 10 öffentliche Punkte auf der Tagesordnung (siehe https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/GR/2018/+ zugehöriges Datum), wobei durch OB Mergel zu Beginn der Sitzung der TOP 5 DS 342 Kooperation der Stadt und des Landkreises Heilbronn bei der Entsorgung mineralischer Abfälle zu meinem Erstaunen von der Tagesordnung genommen wurde. Die Entscheidung, die mir am meisten Bauchschmerzen bereitet und zu der ich einen anderslautenden Antrag gestellt habe.

Hier wie üblich eine Kurzübersicht über mein Abstimmungsverhalten:

Ablehnung:

TOP 1 DS 009 Freigabe von Ladenöffnungszeiten (verkaufsoffene Sonntage) im Jahr 2019 im Stadtgebiet Heilbronn: Erlass einer Satzung. Die Umsätze der verkaufsoffenen Sonntage werden nur zeitlich und evtl. örtlich verlagert und benachteiligen kleine Einzelhandelsgeschäfte, die nicht die personellen Möglichkeiten der großen Handelsbetriebe haben.

Zustimmung:

Allen übrigen Tagesordnungspunkten konnte ich zustimmen, auch der DS 001 Konzeption Aufsiedlung Neckarbogen ab Ende 2019 (TOP 6). In meiner Wortmeldung zum Konzept unterstützte ich die Anmerkung von Herrn Dörner zum geplanten Verkehrskonzeptes von 70 % Umweltverbund: 30 % Kfz-Verkehr und forderte die zukünftigen Gemeinderäte auf, die Begegnungsräume für die Menschen bei ihren Entscheidungen nicht zu vergessen. Ebenso bestärkte ich die Haltung der Grünen-Fraktion zur Bevorzugung von Hochgaragen: wenn sich die Bewohner mit dem Aufzug in die (wieder angedachten) Tiefgaragen und dann in ihr Fahrzeug begeben, werden kaum Kontakte und Begegnungen möglich sein, die wichtig für einen lebenswerten und vitalen Stadtteil sind. Schließlich soll es ja auch ein Stadtteil der kurzen Wege sein und für die weiten Wege gibt es Mobilitätspunkte.

Beim TOP 7 DS 015 Bebauungsplan 04/30 Heilbronn, Grundschule Karlstraße: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Entwurf hatte ich allerdings 2 Fragen: Machen 133 Fahrradstellplätze für eine Grundschule Sinn, in der idR. erst Kinder mit Fahrradprüfung mit dem Rad zur Schule fahren sollen und wie wird die Tiefgaragen-Abluft gelöst, wenn der Gymnastikraum ebenfalls im Untergeschoss ist?

Herr Hajek beantwortete diese Fragen etwas genervt: die Fahrradstellplätze seien nach der Landesbauordnung vorgeschrieben und es würden ja evtl. auch Lehrer und Eltern mit dem Rad kommen. Und die Abluft hätten sie völlig im Griff. Hoffen wir das mal für die Kinder im Gymnastikraum!

Positiv geäußert habe ich mich zum TOP 8 DS 017 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 165/7 Heilbronn Horkheim, Seniorenwohnanlage Kelterweg: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Entwurf: Die Nutzungsvorgaben und der Anteil von 6 Sozialmietwohneinheiten (20%) sind erfreulich und die Außenansicht der Wohnanlage finde ich passend, zumal es hier auf die Atmosphäre im Haus ankommt.

An die Gemeinderatssitzung schloss sich dann um 18 Uhr die Feier für die im Jahr 2018 eingebürgerten Mitbürgerinnen und Mitbürger an.

Soviel in Kürze vom vergangenen Donnerstag.

Viele bunte Grüße und bis zur nächsten Sitzungsübersicht!

Birgit

 

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Wendezeit

(Stadtzeitungsartikel v. 17.01.2019)

Die Jahreswende ist immer auch Anlass für vielfältige Ausblicke auf das Kommende. Die Mahnung: „Es gibt keinen Planeten B“ muss endlich dazu führen, dass sich Verhaltensweisen und Gewohnheiten ändern. Dazu gehören z.B. Energiewende (erneuerbare Energie nutzen, Verbrauch senken), Verkehrswende (viel weniger Autos und LKWs, aber mehr gut funktionierenden ÖPNV und Bahnlogistik, öfter zu Fuß gehen oder Radfahren), Verpackungswende (statt Einmalverpackungen Mehrweglösungen oder „to-stay-Verzehr“, keine unnötigen Umverpackungen) und Ernährungswende (weniger Massen-tierhaltungsprodukte, mehr pflanzliche Ernährung, weniger Lebensmittelverschwendung). Diese Bereiche müssen angegangen werden, um unserer Erde und zukünftigen Generationen eine Chance zu geben. Auch Reparieren oder verschenken anstelle wegzuwerfen oder „nutzen statt besitzen“ sind Möglichkeiten. Da die Politik nur zögernd, gezwungener Weise oder keine Änderungen veranlasst, liegt es an uns selbst, aktiv zu werden und Änderungen vorzunehmen. Denken Sie daher in diesem Jahr immer wieder mal darüber nach: Wie und wo kann ich dazu beitragen, unseren Kindern und Enkeln eine lebenswerte Zukunft zu erhalten? Auch kleine Schritte führen weiter!

Noch eine Wende: Da unsere Bürgergruppierung nicht genügend Kandidaten für die Kommunalwahlen finden konnte, werden wir im Mai nicht mehr als Alternative zur Verfügung stehen.

Birgit Brenner

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Neujahrswünsche und Einladung zum nächsten Treffen

Wir hoffen, dass ihr alle gut ins Neue Jahr gestartet seid und wünschen euch für 2019 alles Gute, viel Glück und gute Gesundheit!

Zu unserem ersten Bunte-Liste-Treffen in diesem Jahr laden wir euch herzlich ein auf  Mittwoch, 09. Januar 2019, um 18 Uhr in der Austraße 34, Business und Kulturhaus,  (1. OG Hinterhaus).

Die Kommunalwahlen werden unser Hauptthema sein. Wir freuen uns über euer Kommen.

Mit vielen bunten Neujahrsgrüßen

Der Sprecherrat

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Frohe Weihnachtsfesttage!

Auch wenn die Welt ist trübe
Feiern wir das Fest der Liebe
Dein Herz erfüllt sei ganz
Mit hellem, warmem Lichterglanz
Und wenn Dir ist nach einem Höhenflug
Frag Dich, ob das ist auch klug

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Gemeinderatssitzung vom 20.12.2018

Die letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr begann erst um 16 Uhr und auf der Tagesordnung (siehe https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/GR/2018/+ zugehöriges Datum) standen 6 Tagesordnungspunkte, 2 Ehrungen und ebenso viele Verabschiedungen.

Unter TOP 1 DS 272 A, DS 295 und DS 251 wurden der Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit Finanzplanung2018-2023), der Wirtschaftsplan des Theaters und der Entsorgungsbetriebe einstimmig verabschiedet. Die Fraktionsvorsitzenden sind in ihren Redebeiträgen dabei nochmals auf die Besonderheiten aus ihrer Sicht eingegangen. Auch ich habe den Drucksachen zugestimmt.

Allen übrigen Drucksachen konnte ich ebenfalls zustimmen.

Kenntnisnahme:

Bei TOP 4 DS 292 Luftreinhaltung in Heilbronn: Sachstand und Aktivitäten der Stadt bezweifelte ich in meiner Wortmeldung die Effektivität einiger der angeführten Maßnahmen und unterstützte meine Vorredner Herrn Habermeier und Herrn Link in der Forderung, den ÖPNV hier mit Verbesserungen verstärkt mit einzubeziehen, da dieser bei entsprechender Qualität die beste Möglichkeit bietet, die Autonutzung und damit ihre schädlichen Begleiterscheinungen zu reduzieren.

Nach den Ehrungen von Herrn Tabler und Herrn Theilacker wurde Herr Zahner (Geschäftsstelle Gemeinderat) in den Ruhestand verabschiedet. Die weitere Verabschiedung betraf Herrn Schäfer (Stadtkämmerei), der als Dezernent für Finanzen, Beteiligungen und Personal zum Landkreis Rems-Murr wechselt.

Im Anschluss an die Sitzung fand das Jahresabschlussessen im Restaurant Kult (WTZ) statt.

Das war’s nun für dieses Jahr – mal sehen, wie’s im nächsten Jahr dann weitergeht.

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Nun wünsche ich euch und euren Lieben ein schönes, erholsames und friedvolles Weihnachtsfest und für das kommende Jahr 2019 alles erdenklich Gute!

Viele liebe Weihnachtsgrüße
Birgit

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Gemeinderatssitzung vom 17.12.2018

Da neben den 6 öffentlichen Einzeldrucksachen die Anträge aus der Mitte des Gemeinderates zum Haushaltsplan 2019/2020 (mit den damit zusammenhängenden Wirtschaftsplänen der Entsorgungsbetriebe und des Theaters sowie die zugehörigen Stellenpläne) zu entscheiden waren, wurde der Beginn bereits auf 14 Uhr festgesetzt.

Die Tagesordnung ist zu finden unter https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/GR/2018/+ zugehöriges Datum.

Es gab insgesamt 238 Anträge aus der Mitte des Gemeinderates gab, die mir nur in Papierform auf 17 Seiten vorliegen. Daher kann ich hier meine jeweiligen Entscheidungen nicht dokumentieren. Einige Abstimmungen werden sich jedoch anhand der Berichterstattung in der HST nachvollziehen lassen wie z.B. beim Mobilitätsticket, dem ich zugestimmt habe. Ansonsten auch gerne nachfragen.

Bei den 6 anderen Drucksachen stimmte ich wie folgt ab:

Ablehnung

TOP 7 DS 348 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 04/29 Heilbronn, Goethestraße 44-48: Zustimmung zum Entwurf. Bereits dem Aufstellungsbeschluss konnte ich nicht zustimmen und meine Meinung zu diesem Projekt hat sich nicht verändert – ein bestehendes Bauverbot soll ausgehebelt werden (auf was kann sich die Bürgerschaft denn eigentlich noch verlassen, wenn Recht hier so einfach geändert wird?). Keine ökologisch sinnvolle innerstädtische Nachverdichtung, sowohl aus stadtklimatischen Gründen wie auch hinsichtlich eines lebenswerten Umfeldes (Blick auf grünen Innenhof) für die Bewohner. Besonders schockierend ist der Umstand, dass die 10 großen, vitalen Bäume bereits im Februar 2018 gefällt wurden und die Anzahl der geplanten Wohneinheiten auf 11 reduziert wurden. Somit müssen entsprechend der „flexiblen-Quote-Vorgabe“ keine preiswerten Wohnungen geschaffen werden. Daher habe ich an das Kollegium appelliert, hier Rückgrat zu zeigen und den Bplan „zurück ins Werk“ zu schicken. Trotz vieler Enthaltungen wurde die DS jedoch beschlossen.

Zustimmung:

Allen übrigen Drucksachen konnte ich zustimmen.

Hier noch die Antwort vom Amt für Straßenwesen vom 28.11.2018 auf meine Anfrage vom 13.11.2018:

Nach welchen Kriterien werden Sperrungen von Fuß-/Radwegen aufgrund von Baustellen genehmigt und wie wird die Dauer der Sperrung festgelegt. Hier ist mir besonders die Sperrung des Fuß-und Radweges in der Südstraße durch ein Autohaus aufgefallen, die mittlerweile ca. 6 Monate andauert und teilweise gefährliche „Umgehungen“ provozierte. „

Auszug aus Antwort: ….Grundsätzlich haben Bauherren den Rechtsanspruch, bei erteilter Baugenehmigung zur Durchführung des Bauvorhabens entsprechende öffentliche Verkehrs-flächen im Rahmen einer Sondernutzung zu belegen…“. Aus Verkehrssicherheitsgründen kann die beanspruchte Fläche des Gehweges nicht genutzt werden.

Telefonisch nachgefragt habe ich dann zu Terminüberwachung bzw. zeitl. Beschränkung: Da sowohl Sondernutzungsgebühren für die öffentliche Fläche bezahlt werden müssen und die notwendigen Absperrungen kostenintensiv sind, geht man davon aus, dass der Bauherr daran interessiert ist, diesen Sperrungszustand möglichst kurz zu halten. (Beim o.g. Beispiel habe ich da schon meine Zweifel, da zeitweise nur noch ein Dixi-Klo auf der öffentlichen Fläche stand, sich aber immer wieder Fußgänger und Radfahrer über den verbliebenen Restgrünstreifen gekämpft haben.)

Am kommenden Donnerstag wird nun die letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr stattfinden mit Verabschiedung des Doppelhaushalts, einigen Drucksachen und 2 Ehrungen. Vielleicht geht es da etwas weihnachtlich ruhiger zu.

Viele weihnachtliche Grüße und bis dahin

Birgit

 

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