Die keiner will, von Menschen und Häusern

Eine spannende Langzeitdoku eines Bauprojektes im Schwarzwald.

Der Film ist zu sehen

am 19. Januar 2018  

um 19:00 Uhr

Im Gewerkschaftshaus Heilbronn

Advertisements
Veröffentlicht unter Uncategorized | Kommentar hinterlassen

Frohe Weihnachten und alles Gute für 2018

Foto: Privat

Veröffentlicht unter Uncategorized | Kommentar hinterlassen

(Zu) viel Energie

(Stadtzeitungsartikel zum 21.12.2017)

in Form von Strom, Gas, Fernwärme, Kraftstoffen und Wasser brauchen wir noch immer für unsere städtischen Liegenschaften. Die seit Sept. 2016 im Kommunalen Klimamanagement (KEM) aktiven „Powermänner“ haben für den Energiebericht 2017 die diversen Energieverbräuche erfasst sowie erfolgte Verbesserungen und dadurch erzielte Kosteneinsparungen vorgestellt. Dies ist ein sehr erfreulicher Start des neuen KEM-Teams. Weitere Kosten- und CO2-Reduzierungen sind durch eigene Photovoltaikanlagen, Anlagen- und Betriebsoptimierung sowie Nutzersensibilisierung möglich. Das Energiebewusstsein der Nutzer (städt. Beschäftigte, Schüler, Sportler in städt. Hallen …) birgt allerdings das größte Einsparpotential und schon allein die Hausmeister können durch sinnvolle Steuerung der Anlagen den Energieverbrauch deutlich reduzieren. Das KEM bietet hierzu Unterstützung durch Schulungen an. Auch im privaten Bereich entlastet der bewusste Umgang mit Energie unseren Geldbeutel und das Klima – und dies meist ohne größeren Komfortverlust. Beherzigen Sie die Energiespartipps zum Heizen, Lüften, Kochen, Waschen usw. (z.B. www.klima-sucht-schutz.de/service/energiespartipps) und helfen Sie mit, unsere Umwelt weniger zu belasten. Vielen Dank allen, die bereits energiebewusst leben und arbeiten!

** Ihnen und Ihren Lieben wünsche ich besinnliche und schöne Weihnachtsfeiertage und einen guten Start in ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2018! **

Veröffentlicht unter Stadtzeitung, Uncategorized | Kommentar hinterlassen

Gemeinderatssitzung vom 18.12.2017

Vermutlich wegen des Jahresabschlussessens in der Gaststätte Kernerhöhe im Anschluss an die Gemeinderatssitzung begann diese heute erst um 16.30 Uhr. Auf der Tagesordnung standen ursprünglich 12 öffentliche Drucksachen zur Entscheidung an, aber TOP 5 Verwaltungsgebührensatzung: Neufassung wurde gleich zu Beginn abgesetzt.

Wie immer sind die Tagesordnung und die DS der Sitzung zu finden unter https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/ + zugehöriges Datum, allerdings sind bislang nicht alle verlinkt.

Hier mein Abstimmungsverhalten heute:

Ablehnung:

TOP 2 DS 349 Klinikum am Gesundbrunnen: Gewährung eines Investitionskostenzuschusses zur Finanzierung des zweiten Bauabschnitts sowie Bereitstellung überplanmäßiger Mittel (keine Wortmeldung von mir, da bereits in der Haushaltsrede 2016 und zur Klinikschließung Brackenheim und Möckmühl die Ablehnung des 2. BA durch die Bunte Liste geäußert wurde. Investitionen in Beton machen noch lange keine gute medizinische Versorgung. Diese Tatsache wurde mittlerweile auch von anderen Gemeinderäten zumindest andeutungsweise erkannt. )

TOP 12 DS 353 Bebauungsplan 37/27 Heilbronn-Böckingen, Nördlich Steinäckerstraße II: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Entwurf (hiermit sollte für einen illegalen Beherbergungsbetrieb ein Bebauungsplan „passend gemacht“ werden. In meiner Wortmeldung stimmte ich den von Herrn Randecker aufgeführten Argumenten gegen den Bebauungsplan zu und äußerte Bedenken, dass diese Beherbergungsmöglichkeit für in diesem Gebiet ansässige Gewerbebetriebe zu Verdrängung der Handwerks-und Gewerbebetrieben und im ungünstigsten Fall zu Ausweisung von weiteren Gewerbegebieten auf der grünen Wieseführen könnte.) Diese DS wurde mit einer Enthaltung abgelehnt.

Allen übrigen Tagesordnungspunkten habe ich zustimmen können, darunter auch

TOP 1 DS 242, 242a Fortschreibung der Vorhabenliste (meine Wortmeldung hierzu:Die BL ist sehr erfreut über die neue Nr. 1 der Vorhabenliste – den Aufbau eines kommunalen Nachhaltigkeitsmanagements. Gespannt sind wir auf die Bestandsaufnahme der seitherigen städtischen Nachhaltigkeitsaktivitäten, die darauf folgenden Schritte und besonders auf die Art und Weise der mitgestaltenden Bürgerbeteiligung.

Genau diese mitgestaltende Beteiligung von Bürgern ist bei der Fortschreibung des Masterplanes Innenstadt, hier von Bewohnern, Kunden und Innenstadtbesucher, in unserer Einschätzung ein wichtiger Faktor. Vorgesehen ist lt. Projektblatt überwiegend Expertenbeteiligung. Wir halten eine frühzeitige Einbindung der o.g. Zielgruppen aber für zwingend notwendig, um deren Bedürfnisse angemessen berücksichtigen zu können. Nur wenn sich diese Gruppen in unserer Innenstadt wohlfühlen, werden sie sich dauerhaft oder wiederkehrend dort aufhalten wollen, auch um einzukaufen.

Außerdem fordert die BL für alle neuen Wohnbauprojekte der Vorhabenliste eine für alle Investoren bindende Vorgabe der Stadt zur Schaffung sozial geförderten, preiswerten Wohnraums und bittet alle Fraktionen darum, den vielen Worten nun auch Taten folgen zu lassen. Sinnvollerweise in Form einer einheitlichen Quotenvorgabe entsprechend den Beispielen anderer Städte. Hier wurden in unserer Stadt bereits viele Chancen vertan, die prekäre Wohnraumsituation stetig etwas zu verbessern.“)

Die Sitzung war gegen 19.45 Uhr beendet und der größte Teil des Gemeinderates beeilte sich, in die „Kernerhöhe“ zu kommen. Ich habe mich für das gemütliche Esszimmer daheim entschieden und konnte daher noch gleich meine Zusammenfassung erledigen.

Ich wünschen Ihnen/euch allen ein schönes und gesegnetes Weihnachtsfest, erholsame Tage zwischen den Jahren und einen guten Start in ein gesundes und glückliches Jahr 2018!

Viele bunte Weihnachtsgrüße

Birgit

 

Veröffentlicht unter Gemeinderat | Kommentar hinterlassen

Treffen der BUNTEN LISTE im Dezember 2017

Liebe Freunde der Bunten Liste Heilbronn,

unser nächstes monatliches Treffen zum Austausch über die Heilbronner Stadtpolitik, mit Themen über die Verkehrssituation, Wohnsituation, Inklusion, Gemeinderatsarbeit und vieles mehr findet am

Mittwoch, den 06.12.2017 um 19.00 Uhr

im CaféBistro GenussWerkstatt 74076 Heilbronn Rauchstr. 3 statt.

Gäste sind herzlich willkommen und wir freuen uns über Euer Interesse.

Bunte Grüße

Sprecherkreis Bunte Liste

Birgit          Hartmut Katja

Veröffentlicht unter Uncategorized | Kommentar hinterlassen

Gemeinderatssitzung vom 23.11.2017

Mit 11 öffentlich zu entscheidenden Tagesordnungspunkten und einigen weiteren nicht-öffentlichen Punkten hatte ich mich, trotz weniger eigener Fragen oder Anmerkungen, auf eine längere Sitzung eingestellt: Beginn war 15 Uhr und Ende dann schon kurz vor 19 Uhr.

Wie immer sind die Tagesordnung und die DS der Sitzung zu finden unter https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/ + zugehöriges Datum.

Mein Abstimmungsverhalten heute wirklich in Kurzübersicht:

Ablehnung:

TOP 10 DS 323 Bebauungsplan 28/7 Heilbronn, Bereich John-F.-Kennedy-Straße 2, Satzungsbeschluss (angrenzender Fußweg und Grünfläche wird zum Bau eines Gemeinde-hauses der Allgemeinheit entzogen).

Allen übrigen Tagesordnungspunkten konnte ich zustimmen (da soll mal einer sagen, ich sei gegen alles.)

Bezüglich zugeparkter Radschutzstreifen an der Theresienstraße bei Flohmarktveranstaltungen kann ich noch folgendes Kontrollergebnis des Ord-nungsamtes mitteilen: insgesamt sind von Freitag,03.11.2017, 10.00 Uhr bis 04.11.2017, 18.36 Uhr 89 Verwarnungen ausgestellt worden. Die Kontrollen fanden alle zwei Stunden statt. Bleibt zu hoffen, dass diese Arbeit des Ord-nungsamtes erzieherische Wirkung zeigt.

Zu viel versprochen mit Kurzübersicht?

Viele bunte Grüße

Birgit

Veröffentlicht unter Gemeinderat | Kommentar hinterlassen

Wein-Pavillon am Neckar

Zur Diskussion Wein-Pavillon am Neckar (HST 20.11.2017) nachfolgend für Interessierte meine komplette Stellungnahme vom 12.11.2017 zur Anfrage von Herrn Krauth:

Hallo Herr Krauth,

zuerst möchte ich meiner Verwunderung Ausdruck geben, dass die Planung eines Weinpavillons an dieser Stelle (Neckarufer) überhaupt so weit entwickelt wurde, da nach dem Wasserhaushaltsgesetz § 38 in Verbindung mit § 29 Wassergesetz Baden-Württemberg für diesen Bereich ein Bauverbot besteht. Da Gründe für eine Ausnahmegenehmigung nach  § 38 (5) Wasserhaushaltsgesetz  („überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit“ ) nicht vorliegen (das „Wohl der Allgemeinheit“  stellt in diesem Fall nicht der Wunsch weniger Investoren dar), ist dies kein zulässiger Standort für diesen sehr geschmackvollen Pavillon.

Das gastronomische Angebot der Neckarmeile ist bereits jetzt sehr gut und wird durch die auch im Einzugsbereich liegende neue Experimenta-Gastronomie nochmals gewichtig erweitert. Allerdings liegt die Neckarmeile in einem Wohngebiet und die Anwohner sind durch Belieferungen und Gäste, besonders während der Abendstunden, bereits tangiert.

Gerne würde die Bunte Liste einen „Weinpavillon“ als weiteres gastronomisches Angebot während der BUGA 2019 in unserer Stadt sehen, allerdings an anderer Stelle: z.B. auf dem großen Parkplatz in der Lohtorstaße („Reim-Areal“) oder in der Turmstraße (Parkplätze westlich des K 3),  verkehrsfrei und mit schöner Begrünung, damit Besucher der BUGA sich auch weiter in die Innenstadt begeben. Andere mögliche Standorte eines derartigen gastronomischen Angebotes sehen wir auch im frei werdenden Ladenlokal des Schuhhauses „Holzäpfel“ oder in anderen Leerständen der Fußgängerzone oder auf der Allee (evtl. ehemaliger „Barfüßer“), auch mit dem Nebeneffekt, dass andere Bereiche der Innenstadt eine höhere Anziehungskraft entwickeln.

Freundlich bunte Grüße

Birgit Brenner

Veröffentlicht unter Gemeinderat, Stadtentwicklung | Kommentar hinterlassen