Zeit für FAIRantwortung – jetzt auch in Heilbronn?

(Beitrag der BUNTEN LISTE für 02.08 2018)

München, Karlsruhe, Heidelberg haben es schon. Heilbronn noch nicht. Deutschlandweit gibt’s bereits 541 Städte und Gemeinden, die die Kriterien für „Fairtrade-Towns“ des Vereins zur Förderung des Fairen Handels erfüllen und dieses Siegel werbewirksam tragen dürfen. Was das bringt? Die Kommunen machen dadurch deutlich, dass sie Verantwortung für mehr Gerechtigkeit im globalen Handel übernehmen und dies durch (kleine) Änderungen in ihrer Beschaffung unterstützen. Als Vorbild für die Bevölkerung und als Anreiz, das persönliche Konsumverhalten zu überdenken und zu ändern. Fairer Handel ist d i e Möglichkeit der Armutsbekämpfung in den Herkunftsländern vieler Importgüter. Er garantiert gerechte, lebenssichernde Einkünfte und verbessert die Lebensumstände und Arbeitsbedingungen der ökologisch und klimaschützend anbauenden (Klein)Bauern und Handwerkern vor Ort. Zusammen mit unseren regional erzeugten Lebensmitteln ergänzen Fairtrade-Erzeugnisse nachhaltiges Konsumverhalten.

Gerne hätte ich statt des Fragezeichens in der Überschrift ein freudiges Ausrufezeichen gesetzt, aber der notwendige GR-Beschluss wurde durch einen CDU-Antrag erst mal aufgeschoben. Ergibt sich dann, ähnlich dem Antrag der SPD, eine noch wirksamere und nachhaltigere Lösung? Abwarten und fairen Tee oder Kaffee genießen, denn fair geht vor! Fangen Sie doch einfach schon mal an!

Birgit Brenner, Heilbronn

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Sommerpause

Kurze Sommerpause!

Die Bunte Liste macht Sommerpause! In der Zeit wird unsere Homepage nur bei Bedarf gepflegt.

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Gemeinderatssitzung vom 25.07.2018

Schlimmer geht’s immer: Der Umfang der GR-Sitzung im Juni war ja schon heftig, aber die letzte Sitzung vor der Sommerpause konnte noch eine Steigerung bieten. Da 26 öffentlichen TOPs und weitere nichtöffentliche anstanden, wurde der Beginn der Sitzung auf 14 Uhr gelegt. Die Tagesordnung der Sitzung mit den öffentlichen, verlinkten Drucksachen ist zu finden unter https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/GR/2018/+ zugehöriges Datum.

Nach der Einsetzung von Herrn Häusinger als Stadtrat stellte Herr Randecker einen Antrag auf Vertagung des TOPs 16 DS 189 Teilnahme der Stadt Heilbronn an der Kampagne „FairtradeTowns“, den OB Mergel letztlich annahm.

Mein Abstimmungsverhalten der Sitzung zur Orientierung wieder in Kurzfassung:

Ablehnung:

TOP 11 DS 234 Grundlagen für die Theaterarbeit: Budgetvereinbarung für 2019 bis 2023. Mit der Reduzierung der Zuschauerzahlen und auch der Einnahmenvorgabe bei gleichzeitiger Budgeterhöhung von 6,6 Mio. € auf 7,25 Mio. € bin ich nicht einverstanden, wenn andererseits Gelder für ein soziales Mobilitätsticket gestrichen werden. Richtig ist es, den Schauspielern faire Löhne zu bezahlen, aber dann sollten beim Theater, wie bereits im letzten Haushalt auch von der FDP gefordert, z.B. über Reduzierung von Gastspielen Einsparungen erfolgen.

TOP 18 DS 215 Neue Kranenstraße: Machbarkeitsstudie, Beauftragung der Vorplanung und Vergabe der Ingenieurleistungen zum Entwurf. Im letzten Jahr hatte ich die Erweiterung des Experimenta-Parkhauses abgelehnt, da es weiteren Verkehr in die bereits überlastete Innenstadt zieht. Nun soll mit Schwarz-Geldern eine „vertiefte Vorplanung“ für die neue Kranenstraße erfolgen. Die Kostenprognose von 29,3 Mio. € halte ich für unrealistisch, zu nieder angesetzt und kontraproduktiv für die hoffentlich ernsthaft angestrebte Reduzierung der Luftschadstoffe. „Wir verteilen den Verkehr nur anders, aber reduzieren ihn nicht“.

Enthaltungen:

TOP 8 DS 194 Konzernstruktur SLK-Kliniken Heilbronn GmbH. Die Gründungsnotwendigkeit der SLK-Management GmbH kann ich anhand der DS nachvollziehen und der auch zustimmen. Allerdings habe ich eine getrennte Abstimmung über die darin enthaltenen neuen Sitzungsgeldern in der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates beantragt. Da zuerst die Abstimmung über die DS 194 erfolgte, musste ich mich zumindest enthalten, da ich mit der Erhöhung des Aufsichtsratssitzungsgeldes von 75 € auf 250 € nicht einverstanden bin. Das seitherige RGHF-Aufsichtsratssitzungsgeld von 100 € war mein Antrag, dem nur Herr Dagenbach zugestimmt hat. (Von wegen mehr Haftung und Verantwortlichkeit, Herr Jendges – sein Vorschlag lautete ursprünglich 500 €.)

TOP 10 DS 218 Übernahme einer Ausfallbürgschaft des Landkreises und der Stadt Heilbronn für die SLK-Kliniken Heilbronn GmbH zur Finanzierung der Investitionskosten des Klinikums am Gesundbrunnen. Die Grundsatzentscheidung dazu fiel vor meiner GR-Zeit, daher Enthaltung.

TOP 23 DS 209 Bebauungsplan 01B/33 Kilianstraße 14 + 20, Heilbronn: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Konzept. Da bislang keine Aussage über eine Quote an geförderten Wohnungen gemacht wird, die Visualisierung vom Kiliansplatz her nicht in dieser DS enthalten ist und ich Bedenken wegen des entstehenden Lieferverkehrs habe, erfolgte keine Zustimmung. Der weitere Verlauf macht das Projekt hoffentlich abschätzbarer.

Zustimmung:

Allen übrigen TOPS konnte ich zustimmen, wobei meine Frage über die einbezogenen Verbände und Einzelpersonen und deren Einschätzung beim TOP 14 Erprobung Bürger- und Sozialfonds noch nicht beantwortet wurde.

Nun wünsche ich allen eine schöne und erholsame Sommerzeit.

Viele bunte Grüße

Birgit

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„Bäume kosten Geld“ – Grüngestaltung Südbahnhofareal

(Leserbrief HSt zum 14.07.2018)

Vielen Dank für den guten Bericht von Christian Gleichauf zum Landschaftsplan 2030 für Heilbronn. Allerdings möchte ich mein Zitat – „Neben den Tieren auch etwas für Menschen zu tun“ – in den Zusammenhang stellen zu dem es gehörte: von Herrn Dr. Hetzler hörten wir, dass im neuen Südbahnhofareal  leider keine „grüne Mitte für Menschen“ bzw. kein Urbaner Garten mehr vorgesehen ist, wie es zunächst geplant war. Herr Hetzler hob aber hervor, dass die 700 000.-€ teure Maßnahme für Eidechsen im Osten des Areals erfolgreich durchgeführt wurde. Für die Südstadt-Menschen wird es allerdings keinen öffentlichen größeren grünen Aufenthaltsbereich geben, da das Areal jetzt komplett privat ist. Die Stadt hat dort keinen Zugriff mehr. Da wird eben nur noch mit Beton und Teer (Parkraum für Autos) und kaum Grün für Menschen gestaltet. Auch nicht gut für Überflutungen bei Starkregen bzw. gegen das Aufheizen im Sommer.

Gila Seewi, Heilbronn
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Juli-Treffen Bunte Liste

Liebe Freunde und Interessierte der BUNTEN LISTE HEILBRONN!

Wir treffen uns wieder zum gemeinsamen Gespräch mit unserer Gemeinderätin Birgit Brenner. Was tut sich im Gemeinderat HN ? Welche Ziele hat die BL-HN für die nächste GR-Wahl? Wie stellen wir uns zu unseren Interessenschwerpunkten? Und vieles mehr.

Gäste sind herzlich willkommen!

Termin: Mittwoch, den 4. Juli 2018 um 19 Uhr im Business- und Kulturhaus Austr. 34, Heilbronn , Aufgang A, 1. OG.

Wir freuen uns auf regen Besuch!

Sprecherrat
Bunte Liste Heilbronn

Birgit, Hartmut, Katja

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Gemeinderatssitzung vom 21.06.2018

Mit 25 TOPs des öffentlichen Teils und noch einigen TOPs im nichtöffentlichen Teil war ich auf einen längeren Nachmittag eingestellt. Die Tagesordnung der Sitzung mit den öffentlichen, verlinkten Drucksachen ist zu finden unter https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/GR/2018/+ zugehöriges Datum.

Mein Abstimmungsverhalten der Sitzung hier sehr kurz zusammengefasst: Weiterlesen

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Schön, wenn er wieder weg ist –

(Stadtzeitungsartikel v. 07.06.2018)

der Abfall, den etliche unserer Zeitgenossen einfach liegen lassen, in die Landschaft werfen oder sonst irgendwie loswerden. Ein Coffee to go, ein Eistee aus dem Tetrapack, ein Snack: schnell konsumiert und die Verpackung noch schneller entsorgt – unter oder neben der Sitzbank oder sogar zwischen deren Sitzlatten (trotz Abfallbehälter direkt daneben oder in geringer Entfernung), über das Brückengeländer ins BUGA-Gelände, einfach fallen lassen. Pech für Radler und Fußgänger, wenn es sich dabei dann um Glasflaschen handelt. Aber solche Manieren werden noch getoppt von Leuten, die ihren Müll an den Recyclingcontainern abladen oder anderen Mitbürgern in unverschämter Weise vors Haus oder in die davor liegende Grünflächen stellen. Nach dem Motto „jemand wird es schon wegmachen“. Wenn ich diese Müllmoral sehe, wünsche ich mir immer wieder, dass sämtlicher illegal und auf diese Art losgewordene Müll schlagartig und auf einmal zu seinem „Entsorger“ zurückkehrt. Diese Vorstellung lässt mich trotz meines Ärgers dann doch schmunzeln. Aber weg ist der Müll nur dann, wenn täglich Mitarbeiter des Betriebsamts und viele andere, um Sauberkeit bemühte Menschen (speziell auch Kehrwoche-Anhänger und Putz-Munter-Trupps) ihn „entsorgen“ – bestimmungsgemäß! Ihnen allen danke ich für ihren Einsatz, der unsere Stadt, zumindest für kurze Zeit, immer wieder sauber macht, damit wir uns hier wohlfühlen können.

Birgit

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