Haushalts- und Prüfanträge 2019/2020

Hier finden Sie die Links zu den Haushaltsanträgen der Bunten Liste: 

Wir freuen uns über Ihr Interesse. Vielen Dank und bunte Grüße!   

Birgit Brenner

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Haushaltsrede 2018

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Haushaltmitverantwortliche!

Zuerst möchte ich mich bei allen Mitar-beiterinnen und Mitarbeitern unserer Stadt, die tagtäglich durch ihre Arbeit das Funktionieren unserer städtischen Gemeinschaft und ihrer Strukturen
ermöglichen und am Laufen halten, ganz herzlich bedanken. Besonders auch bei den Personen, die sich im Zusammenhang mit unserer Haushaltskonsolidierung Gedanken über Veränderungs- und Einsparpotentiale in unserer Stadt gemacht haben und mit der Vielzahl an Vorschlägen eine gute Basis geschaffen haben, Heilbronn auch finanziell zukunftsfähig zu machen. Mit der Weiterverfolgung dieser Vorschläge und Prüfung der Umsetzungsmöglich-keiten wird ein weiterer Schritt in die richtige Richtung gemacht: „Heute schon an morgen denken“! Weiterlesen

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Einladung zum Treffen der BUNTEN LISTE HEILBRONN

Liebe Freunde der BUNTEN LISTE HEILBRONN;

wir treffen uns wieder am Mittwoch, den 14. November 2018 um 18 Uhr in der Austraße 34, Business und Kulturhaus, 1. OG Hinterhaus.

Wir wollen wieder zu den Komunalwahlen 2019 antreten und suchen noch Kandidaten/innen, die sich und ihre Ideen gerne einbringen möchten und sich auch vorstellen können, für den Gemeinderat zu kandidieren. Einfach mal vorbeischauen! Wir freuen uns auf neue Mitmacher.

Viele herbstliche bunte Grüße

Der Sprecherrat
BUNTE LISTE HEILBRONN

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Berichterstattung der Heilbronner Stimme: „Straßennamen als Politikum“ vom 31.10.2018 – Falschaussage

Ja, ab und an lehne ich im Gemeinderat Tagesordnungspunkte als Einzige ab. Und zwar dann, wenn ich der Meinung bin, dass es besser ist für unsere Stadt, dieser Drucksache nicht zuzustimmen.

Dass ich aber wie alle übrigen Räte einer Drucksache zustimme und dann in der Zeitung lesen muss, ich hätte alleine diese Drucksache abgelehnt, ärgert mich sehr. Dies kann ich nicht einfach so hinnehmen. Daher habe ich meinem Ärger mit der nachfolgenden Mail an den Redakteur Luft gemacht:

…In Ihrem oben genannten Beitrag zur Vergabe von Straßennamen in der letzten Gemeinderatssitzung erwähnen Sie zwar korrekt meine Bedenken hinsichtlich der Begründung in der Drucksache 253 („…..leichtere Orientierung und Anfahrt z.B. über Navigationssysteme“), versehen meine Wortmeldung dann aber mit eine falschen Aussage über mein Abstimmungsverhalten. „Allein Birgit Brenner (Bunte) lehnte die Platztaufe ab,…..“ .

Dies entspricht nicht der Wahrheit: ich habe dieser Drucksache zugestimmt mit dem Hinweis auf mögliche Fehlanfahrten in den Platzbereich (ohne Parkmöglichkeiten) durch die Navigationsführung und auf die meiner Meinung nach einfallslose Platzbenennung.

Im Vorfeld der Kommunalwahlen spüre ich zwar verstärkt, dass Redebeiträge der Bunten Liste kaum mehr in der Heilbronner Stimme erwähnt werden, finde aber eine solche Falschinformation der Leser*innen nicht mehr tolerierbar. Deshalb erwarte ich, dass Sie zukünftig genauer zuhören und Ihren Leser*innen korrekte Informationen weitergeben.

Hinweis: Da ich zu jeder GR-Sitzung eine Zusammenfassung meines Abstimmungsverhaltens für unsere Homepage mache, werde ich dieses Anschreiben auch dort veröffentlichen, um die Diskrepanz meiner Zusammenfassung in diesem TOP und Ihrer Berichterstattung zu erklären.

Mit hoffnungsvollen bunten Grüßen

Birgit Brenner
Bunte Liste

Ich hoffe, dass sich das nicht wiederholt. Ansonsten könnte es sich um Absicht handeln.

Viele bunte Grüße

Birgit

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Monatstreffen Bunte Liste im November

Für alle zur Information: Verschiebung des  Bunte-Liste-Treffens im November !

Der Termin des BUNTE-LISTE-Treffens verschiebt sich aus organisatorischen Gründen auf den

14. November 2018, 18 Uhr, Kulturhaus AU34, Austraße 34 (Eingang über Hof).

Da wir wieder zu den Kommunalwahlen antreten werden suchen wir noch Mitbürger*innen, die sich und ihre Ideen gerne einbringen möchten und sich auch vorstellen können, für den Gemeinderat zu kandidieren.

Einfach mal vorbei schauen!

Herbstliche bunte Grüße

Sprecherrat

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Gemeinderatssitzung vom 25.10.2018

Die öffentliche Tagesordnung der Sitzung umfasste 20 TOP die mit den verlinkten Drucksachen wie immer zu finden ist unter https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/GR/2018/+ zugehöriges Datum.

Die Sitzung begann um 15 Uhr unter ungewöhnlich großem Zuhörerbesuch und war kurz nach 19 Uhr beendet.

Nachfolgend wie immer eine kurze Übersicht über mein Abstimmungsverhalten: Weiterlesen

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Gemeinderatssitzung vom 04.10.2018

Die Tagesordnung der Sitzung mit den öffentlichen, verlinkten Drucksachen ist zu finden unter https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/GR/2018/+ zugehöriges Datum.

Die Sitzung begann um 15 Uhr mit TOP 1 (DS 272, 265, 295, 251) der Einbringung des Doppelhaushaltes 2019/2020 und der Haushaltsrede von Herrn Diepgen mit dem Tenor “Heute schon an morgen denken“.

Mein Abstimmungsverhalten dieser Gemeinderatssitzung nachfolgend in aller Kürze:

Kenntnisnahme:

TOP 5 DS 252 Monitor Bauen und Wohnen 2018: Ein sehr detaillierter Bericht mit Benennung der Problematik fehlender kleiner, bezahlbarer Wohnungen . Auch evtl. „Baugenehmigungen auf Vorrat“ werden erwähnt.

Ablehnung:

TOP 12 DS 248 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 08B/35 Heilbronn, Badstraße 46: Satzungsbeschluss. Wie bereits bei der Vorstellung des Entwurf angekündigt: ohne Quote keine Zustimmung.

Zustimmung:

Allen anderen Tagesordnungspunkten habe ich zugestimmt. In einigen Wortmeldungen konnte ich offene Fragen klären:

Bürgerbeteiligung bei Neukonzeption der Stadtbibliothek soll erfolgen (hoffentlich nicht nur über den Freundeskreis, sondern auch über Nutzerbeteiligungen).

Laufzeit bei Neuvergabe Lieferung, Aufstellung und Wartung von Druckern und Multifunktionsgeräten: 60 Monate sind aus Kostengründen geboten und die Digitalisierung macht diese Geräte nicht überflüssig.

Meine Anfrage:

Vor 14 Tagen fand im Wertwiesenpark einmal wieder ein 2-tägiges Feuerwerks-event statt.

Hierzu möchte die BL wissen:

Welche Luftschadstoffe (hier vermutlich besonders Feinstaub) wurden in welchen Mengen dadurch freigesetzt?

Welche Einnahmen wurden durch diesen Event auf städtischer Seite generiert (vermutlich durch HMG)? Welche Ausgaben stehen diesen entgegen (Straßen-sperrungen, Umleitungen, Aufräumungsarbeiten und Abnahmekontrollen…)?

Wurden auch andere Veranstaltungsorte in diesem Zusammenhang geprüft und unter welchen Aspekten? Wurde berücksichtigt, dass der Öffentlichkeit die Erholungsfläche incl. Spielplätzen über 4 Tage entzogen wird und die beste und sicherste Fuß-/Radwegverbindung unterbrochen wird?

Die Antwort erfolgt schriftlich.

Das war’s vom vergangenen Donnerstag. Am kommenden Freitag gibt es dann die Erläuterungen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 – allerdings in einer nichtöffentlichen Veranstaltung.

Herbstlich bunte Grüße

Birgit

 

 

 

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