Gemeinderatssitzung vom 23.11.2017

Mit 11 öffentlich zu entscheidenden Tagesordnungspunkten und einigen weiteren nicht-öffentlichen Punkten hatte ich mich, trotz weniger eigener Fragen oder Anmerkungen, auf eine längere Sitzung eingestellt: Beginn war 15 Uhr und Ende dann schon kurz vor 19 Uhr.

Wie immer sind die Tagesordnung und die DS der Sitzung zu finden unter https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/ + zugehöriges Datum.

Mein Abstimmungsverhalten heute wirklich in Kurzübersicht:

Ablehnung:

TOP 10 DS 323 Bebauungsplan 28/7 Heilbronn, Bereich John-F.-Kennedy-Straße 2, Satzungsbeschluss (angrenzender Fußweg und Grünfläche wird zum Bau eines Gemeinde-hauses der Allgemeinheit entzogen).

Allen übrigen Tagesordnungspunkten konnte ich zustimmen (da soll mal einer sagen, ich sei gegen alles.)

Bezüglich zugeparkter Radschutzstreifen an der Theresienstraße bei Flohmarktveranstaltungen kann ich noch folgendes Kontrollergebnis des Ord-nungsamtes mitteilen: insgesamt sind von Freitag,03.11.2017, 10.00 Uhr bis 04.11.2017, 18.36 Uhr 89 Verwarnungen ausgestellt worden. Die Kontrollen fanden alle zwei Stunden statt. Bleibt zu hoffen, dass diese Arbeit des Ord-nungsamtes erzieherische Wirkung zeigt.

Zu viel versprochen mit Kurzübersicht?

Viele bunte Grüße

Birgit

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