Gemeinderatssitzung vom 04.10.2018

Die Tagesordnung der Sitzung mit den öffentlichen, verlinkten Drucksachen ist zu finden unter https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/GR/2018/+ zugehöriges Datum.

Die Sitzung begann um 15 Uhr mit TOP 1 (DS 272, 265, 295, 251) der Einbringung des Doppelhaushaltes 2019/2020 und der Haushaltsrede von Herrn Diepgen mit dem Tenor “Heute schon an morgen denken“.

Mein Abstimmungsverhalten dieser Gemeinderatssitzung nachfolgend in aller Kürze:

Kenntnisnahme:

TOP 5 DS 252 Monitor Bauen und Wohnen 2018: Ein sehr detaillierter Bericht mit Benennung der Problematik fehlender kleiner, bezahlbarer Wohnungen . Auch evtl. „Baugenehmigungen auf Vorrat“ werden erwähnt.

Ablehnung:

TOP 12 DS 248 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 08B/35 Heilbronn, Badstraße 46: Satzungsbeschluss. Wie bereits bei der Vorstellung des Entwurf angekündigt: ohne Quote keine Zustimmung.

Zustimmung:

Allen anderen Tagesordnungspunkten habe ich zugestimmt. In einigen Wortmeldungen konnte ich offene Fragen klären:

Bürgerbeteiligung bei Neukonzeption der Stadtbibliothek soll erfolgen (hoffentlich nicht nur über den Freundeskreis, sondern auch über Nutzerbeteiligungen).

Laufzeit bei Neuvergabe Lieferung, Aufstellung und Wartung von Druckern und Multifunktionsgeräten: 60 Monate sind aus Kostengründen geboten und die Digitalisierung macht diese Geräte nicht überflüssig.

Meine Anfrage:

Vor 14 Tagen fand im Wertwiesenpark einmal wieder ein 2-tägiges Feuerwerks-event statt.

Hierzu möchte die BL wissen:

Welche Luftschadstoffe (hier vermutlich besonders Feinstaub) wurden in welchen Mengen dadurch freigesetzt?

Welche Einnahmen wurden durch diesen Event auf städtischer Seite generiert (vermutlich durch HMG)? Welche Ausgaben stehen diesen entgegen (Straßen-sperrungen, Umleitungen, Aufräumungsarbeiten und Abnahmekontrollen…)?

Wurden auch andere Veranstaltungsorte in diesem Zusammenhang geprüft und unter welchen Aspekten? Wurde berücksichtigt, dass der Öffentlichkeit die Erholungsfläche incl. Spielplätzen über 4 Tage entzogen wird und die beste und sicherste Fuß-/Radwegverbindung unterbrochen wird?

Die Antwort erfolgt schriftlich.

Das war’s vom vergangenen Donnerstag. Am kommenden Freitag gibt es dann die Erläuterungen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 – allerdings in einer nichtöffentlichen Veranstaltung.

Herbstlich bunte Grüße

Birgit

 

 

 

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Gemeinderat veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s