Gemeinderatssitzung vom 06.06.2019

Das war wohl die kürzeste Gemeinderatssitzung meiner Amtszeit: Beginn um 16 Uhr, Ende 17.15 Uhr. Daher auch eine extra kurze Übersicht über mein Abstimmungs-verhalten .

Die Tagesordnung ist wie immer zu finden unter https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/+ obiges Datum.

Zustimmung:

Da der Tagesordnungspunkt 1 DS 129 abgesetzt worden war, konnte ich allen weiteren TOPs zustimme. Meine Fragen zu den Sanierungskosten des ehemaligen katholischen Kindergartens in der Ludwigsburger Straße und im Zusammenhang mit dem Neubau der Gerhart-Hauptmann-Schule (Klinkerfarbe, Regenwassereinleitung in verdolten Pfühlbach, Aufstellungsort der Interimscontainer) waren ausreichend beantwortet worden.

Unter TOP 9 Anfragen bat ich um Überprüfung der durch den Gemeinderat beschlossenen Festsetzungen zum Bebauungsplan 09B/21 vom 28.03.2013 (Erhalt von Bäumen und Anlage von extensiven Blühwiesen als Fledermaus-Nahrungsbasis). Sollten hier (wie ich sehe) den Festlegungen bislang nicht Folge geleistet worden sein, ist es zwingend notwendig, den Eigentümer darauf hinzuweisen und diese Festlegungen umzusetzen zu lassen.

In meiner zweiten Anfrage ging es um den Wertwiesenpark und seine Nutzung für Veranstaltungen. Dabei werden im Vorfeld und während der Veranstaltung (Anm.: neben dem Nutzungsentzug für die Bevölkerung) die entlang des Parks verlaufenden Fuß- und Radwege gesperrt und dadurch sind weiträumige Umgehungen/Umfahrungen notwendig. Dies ist weder für Fußgänger noch für Radfahrer zumutbar und die umweltfreundliche Mobilität wird behindert. Bei zukünftigen Vergaben muss die Freihaltung des kürzeren Durchganges (Hangseite) als Auflage vorgegeben werden.

Herr Hajek als zuständiger Dezernent war leider in der Sitzung nicht anwesend – ich erhalte die Antworten schriftlich.

Das war’s aus dem öffentlichen Teil der Sitzung. Die nächste GR-Sitzung ist am 11.07.2019.

Bis dahin eine gute Zeit und viele Grüße

Birgit

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