Archiv der Kategorie: Gemeinderat

Gemeinderatssitzung vom 28.02.2019

Auf der Tagesordnung der Sitzung am vergangenen Donnerstag standen 16 Tagesordnungspunkte. Diese sind unter https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/GR/2018/+ zugehöriges Datum mit den jeweils verlinkten Drucksachen nachzuvollziehen.   Nachstehend in Kürze mein Abstimmungsverhalten zu den einzelnen TOPs: Kenntnisnahme: TOP 1 DS 40 Erstellung eines … Weiterlesen

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Gemeinderatssitzung vom 24.01.2019

Die erste Gemeinderatssitzung im Jahr 2019 hatte ursprünglich 10 öffentliche Punkte auf der Tagesordnung (siehe https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/GR/2018/+ zugehöriges Datum), wobei durch OB Mergel zu Beginn der Sitzung der TOP 5 DS 342 Kooperation der Stadt und des Landkreises Heilbronn bei der … Weiterlesen

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Gemeinderatssitzung vom 20.12.2018

Die letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr begann erst um 16 Uhr und auf der Tagesordnung (siehe https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/GR/2018/+ zugehöriges Datum) standen 6 Tagesordnungspunkte, 2 Ehrungen und ebenso viele Verabschiedungen. Unter TOP 1 DS 272 A, DS 295 und DS 251 wurden … Weiterlesen

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Gemeinderatssitzung vom 17.12.2018

Da neben den 6 öffentlichen Einzeldrucksachen die Anträge aus der Mitte des Gemeinderates zum Haushaltsplan 2019/2020 (mit den damit zusammenhängenden Wirtschaftsplänen der Entsorgungsbetriebe und des Theaters sowie die zugehörigen Stellenpläne) zu entscheiden waren, wurde der Beginn bereits auf 14 Uhr … Weiterlesen

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Vollständige Haushaltsrede 2018

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Haushaltmitverantwortliche! Zuerst möchte ich mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unserer Stadt, die tagtäglich durch ihre Arbeit das Funktionieren unserer städtischen Gemein-schaft und ihrer Strukturen ermöglichen und am Laufen halten, ganz herzlich bedanken. Besonders auch … Weiterlesen

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Berichterstattung der Heilbronner Stimme: „Straßennamen als Politikum“ vom 31.10.2018 – Falschaussage

Ja, ab und an lehne ich im Gemeinderat Tagesordnungspunkte als Einzige ab. Und zwar dann, wenn ich der Meinung bin, dass es besser ist für unsere Stadt, dieser Drucksache nicht zuzustimmen. Dass ich aber wie alle übrigen Räte einer Drucksache … Weiterlesen

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Gemeinderatssitzung vom 25.10.2018

Die öffentliche Tagesordnung der Sitzung umfasste 20 TOP die mit den verlinkten Drucksachen wie immer zu finden ist unter https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/GR/2018/+ zugehöriges Datum. Die Sitzung begann um 15 Uhr unter ungewöhnlich großem Zuhörerbesuch und war kurz nach 19 Uhr beendet. Nachfolgend … Weiterlesen

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