Frohe Weihnachtsfesttage!

Auch wenn die Welt ist trübe
Feiern wir das Fest der Liebe
Dein Herz erfüllt sei ganz
Mit hellem, warmem Lichterglanz
Und wenn Dir ist nach einem Höhenflug
Frag Dich, ob das ist auch klug

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Gemeinderatssitzung vom 20.12.2018

Die letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr begann erst um 16 Uhr und auf der Tagesordnung (siehe https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/GR/2018/+ zugehöriges Datum) standen 6 Tagesordnungspunkte, 2 Ehrungen und ebenso viele Verabschiedungen.

Unter TOP 1 DS 272 A, DS 295 und DS 251 wurden der Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit Finanzplanung2018-2023), der Wirtschaftsplan des Theaters und der Entsorgungsbetriebe einstimmig verabschiedet. Die Fraktionsvorsitzenden sind in ihren Redebeiträgen dabei nochmals auf die Besonderheiten aus ihrer Sicht eingegangen. Auch ich habe den Drucksachen zugestimmt.

Allen übrigen Drucksachen konnte ich ebenfalls zustimmen.

Kenntnisnahme:

Bei TOP 4 DS 292 Luftreinhaltung in Heilbronn: Sachstand und Aktivitäten der Stadt bezweifelte ich in meiner Wortmeldung die Effektivität einiger der angeführten Maßnahmen und unterstützte meine Vorredner Herrn Habermeier und Herrn Link in der Forderung, den ÖPNV hier mit Verbesserungen verstärkt mit einzubeziehen, da dieser bei entsprechender Qualität die beste Möglichkeit bietet, die Autonutzung und damit ihre schädlichen Begleiterscheinungen zu reduzieren.

Nach den Ehrungen von Herrn Tabler und Herrn Theilacker wurde Herr Zahner (Geschäftsstelle Gemeinderat) in den Ruhestand verabschiedet. Die weitere Verabschiedung betraf Herrn Schäfer (Stadtkämmerei), der als Dezernent für Finanzen, Beteiligungen und Personal zum Landkreis Rems-Murr wechselt.

Im Anschluss an die Sitzung fand das Jahresabschlussessen im Restaurant Kult (WTZ) statt.

Das war’s nun für dieses Jahr – mal sehen, wie’s im nächsten Jahr dann weitergeht.

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Nun wünsche ich euch und euren Lieben ein schönes, erholsames und friedvolles Weihnachtsfest und für das kommende Jahr 2019 alles erdenklich Gute!

Viele liebe Weihnachtsgrüße
Birgit

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Gemeinderatssitzung vom 17.12.2018

Da neben den 6 öffentlichen Einzeldrucksachen die Anträge aus der Mitte des Gemeinderates zum Haushaltsplan 2019/2020 (mit den damit zusammenhängenden Wirtschaftsplänen der Entsorgungsbetriebe und des Theaters sowie die zugehörigen Stellenpläne) zu entscheiden waren, wurde der Beginn bereits auf 14 Uhr festgesetzt.

Die Tagesordnung ist zu finden unter https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/GR/2018/+ zugehöriges Datum.

Es gab insgesamt 238 Anträge aus der Mitte des Gemeinderates gab, die mir nur in Papierform auf 17 Seiten vorliegen. Daher kann ich hier meine jeweiligen Entscheidungen nicht dokumentieren. Einige Abstimmungen werden sich jedoch anhand der Berichterstattung in der HST nachvollziehen lassen wie z.B. beim Mobilitätsticket, dem ich zugestimmt habe. Ansonsten auch gerne nachfragen.

Bei den 6 anderen Drucksachen stimmte ich wie folgt ab:

Ablehnung

TOP 7 DS 348 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 04/29 Heilbronn, Goethestraße 44-48: Zustimmung zum Entwurf. Bereits dem Aufstellungsbeschluss konnte ich nicht zustimmen und meine Meinung zu diesem Projekt hat sich nicht verändert – ein bestehendes Bauverbot soll ausgehebelt werden (auf was kann sich die Bürgerschaft denn eigentlich noch verlassen, wenn Recht hier so einfach geändert wird?). Keine ökologisch sinnvolle innerstädtische Nachverdichtung, sowohl aus stadtklimatischen Gründen wie auch hinsichtlich eines lebenswerten Umfeldes (Blick auf grünen Innenhof) für die Bewohner. Besonders schockierend ist der Umstand, dass die 10 großen, vitalen Bäume bereits im Februar 2018 gefällt wurden und die Anzahl der geplanten Wohneinheiten auf 11 reduziert wurden. Somit müssen entsprechend der „flexiblen-Quote-Vorgabe“ keine preiswerten Wohnungen geschaffen werden. Daher habe ich an das Kollegium appelliert, hier Rückgrat zu zeigen und den Bplan „zurück ins Werk“ zu schicken. Trotz vieler Enthaltungen wurde die DS jedoch beschlossen.

Zustimmung:

Allen übrigen Drucksachen konnte ich zustimmen.

Hier noch die Antwort vom Amt für Straßenwesen vom 28.11.2018 auf meine Anfrage vom 13.11.2018:

Nach welchen Kriterien werden Sperrungen von Fuß-/Radwegen aufgrund von Baustellen genehmigt und wie wird die Dauer der Sperrung festgelegt. Hier ist mir besonders die Sperrung des Fuß-und Radweges in der Südstraße durch ein Autohaus aufgefallen, die mittlerweile ca. 6 Monate andauert und teilweise gefährliche „Umgehungen“ provozierte. „

Auszug aus Antwort: ….Grundsätzlich haben Bauherren den Rechtsanspruch, bei erteilter Baugenehmigung zur Durchführung des Bauvorhabens entsprechende öffentliche Verkehrs-flächen im Rahmen einer Sondernutzung zu belegen…“. Aus Verkehrssicherheitsgründen kann die beanspruchte Fläche des Gehweges nicht genutzt werden.

Telefonisch nachgefragt habe ich dann zu Terminüberwachung bzw. zeitl. Beschränkung: Da sowohl Sondernutzungsgebühren für die öffentliche Fläche bezahlt werden müssen und die notwendigen Absperrungen kostenintensiv sind, geht man davon aus, dass der Bauherr daran interessiert ist, diesen Sperrungszustand möglichst kurz zu halten. (Beim o.g. Beispiel habe ich da schon meine Zweifel, da zeitweise nur noch ein Dixi-Klo auf der öffentlichen Fläche stand, sich aber immer wieder Fußgänger und Radfahrer über den verbliebenen Restgrünstreifen gekämpft haben.)

Am kommenden Donnerstag wird nun die letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr stattfinden mit Verabschiedung des Doppelhaushalts, einigen Drucksachen und 2 Ehrungen. Vielleicht geht es da etwas weihnachtlich ruhiger zu.

Viele weihnachtliche Grüße und bis dahin

Birgit

 

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Einladung für Bunte-Liste-Treffen am 12.12.2018 – 18 Uhr

Liebe Freunde der BUNTEN LISTE HEILBRONN

unser nächstes Treffen findet am  Mittwoch, 12. Dezember 2018 um 18 Uhr in der Austraße 34, Business und Kulturhaus,  (1. OG Hinterhaus) statt.

Themen des Treffens werden die Anträge zum Haushalt 2019/2020 (Überblick) und die Kommunalwahlen 2019 sein. 

Da wir wieder zu den Kommunalwahlen antreten werden suchen wir weiterhin Mit-bürger*innen, die sich und ihre Ideen gerne einbringen möchten und sich auch vorstellen können, für den Gemeinderat zu kandidieren. Gerne mal vorbei kommen!

Viele adventliche Grüße

Der Sprecherrat

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Vollständige Haushaltsrede 2018

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Haushaltmitverantwortliche!

Zuerst möchte ich mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unserer Stadt, die tagtäglich durch ihre Arbeit das Funktionieren unserer städtischen Gemein-schaft und ihrer Strukturen ermöglichen und am Laufen halten, ganz herzlich bedanken. Besonders auch bei den Personen, die sich im Zusammenhang mit unserer Haushaltskonsolidierung Gedanken über Veränderungs- und Einsparpotentiale in unserer Stadt gemacht haben und mit der Vielzahl an Vorschlägen eine gute Basis geschaffen haben, Heilbronn auch finanziell zukunftsfähig zu machen. Mit der Weiterverfolgung dieser Vorschläge und Prüfung der Umsetzungsmöglichkeiten wird ein weiterer Schritt in die richtige Richtung gemacht: „Heute schon an morgen denken“! Da ich nun nicht mehr das Gefühl habe, ich müsste die Finanzen unserer Stadt alleine sanieren (ja, ein Anfängerfehler der schwäbischen Hausfrau) konnte ich mich auf einige wichtige Positionen beschränken, auch im Vertrauen darauf, dass die anderen Mitglieder des Gemeinderates weitere beitritts- oder zustimmungsfähige Anträge einbringen werden. Weiterlesen

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Nachhaltigkeitsdialog der LA21 Heilbronn am 28.11.2018

Leider überschneiden sich zwei interessante Veranstaltungen am 28.11.2018: hier noch ein Veranstaltungshinweis der Lokalen Agenda21 zu diesem Termin.

Birgit

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Einladung BGE – Diskussion 28.11.2018

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